„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel“, schworen sich die befreiten Häftlinge aus dem Konzentrationslager Buchenwald am 19. April 1945.
Deutschland wurde wenige Wochen später, am 8. Mai 1945, durch den Vormarsch der Roten Armee auf Berlin vom faschistischen Terror befreit. Seitdem wird offiziell alles, was mit Faschismus und Rassismus zu tun hat, geächtet. Dennoch stellen sich eine Menge Fragen, die die Aktualität des Schwurs von Buchenwald aufzeigen: Wie konnte der sogenannte „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) zehn Jahre lang Menschen ermorden? Wieso wird eine rassistische Partei wie die AFD durch Steuergelder finanziert? Wieso wird die Versammlungsfreiheit von Faschisten mit brutaler Gewalt durchgesetzt, während antifaschistischer Protest kriminalisiert wird? Wieso brennen Flüchtlingsunterkünfte und nehmen die direkten Angriffe auf MigrantInnen und Linke zu? Es waren Nazis, die seit 1990 knapp 200 Menschen umgebracht haben.
Der Neofaschismus („neo, lateinisch für „neu“) war und ist eine Erscheinung in allen kapitalistischen Staaten. Zwar nennen sich nur die wenigsten der aktuell aktiven Rechtsaußengruppen „Nationalsozialisten“, doch wie ihre historischen Vorläufer zeichnen auch sie sich durch eine besondere Mischung von sozialer Demagogie, also dem vorgaukeln von angeblich antikapitalistischen Losungen mit rassistischen Inhalt, und gleichzeitig terroristischer Gewalt gegen demokratische Kräfte aus.
Mit Sprüchen wie „Arbeit zuerst für Deutsche“ versucht sie die Arbeiterklasse zu spalten. Obwohl sie sich als soziale Opposition darstellen, stärken sie in Wahrheit die Herrschaft des Monopolkapitals. Denn Neonazi-Angriffe auf MigrantInnen, GewerkschafterInnen, AntifaschistInnen, sowie KommunistInnen sind das Ergebnis dieser Hetze. Die Köpfe der einen werden eingeschlagen, die Köpfe der anderen mit Rassismus und reaktionären Erklärungsangeboten vernebelt – in beiden Fällen stellen sich die Neofaschisten mit ihrem Handeln gegen die Interessen der arbeitenden und lernenden Jugend.
Gefahren für erkämpfte demokratische und soziale Errungenschaften gehen allerdings nicht nur von diesem Spektrum aus: Im Interesse der Banken und Konzerne wird Arbeitsrecht, wie der Kündigungsschutz, abgebaut und immer prekärere Arbeitsbedingungen eingeführt. Für Soziales und Gesundheit ist offenbar nie genug Geld da. Zahlreiche Bundesländer verschärfen ihre Polizeigesetze. Den Parteien der sogenannten bürgerlichen Mitte, die diese Politik vorantreiben, dient die AfD dabei als Stichwortgeber. Diese „Rechtspopulisten“ stehen für einen Polizeistaat und eine radikale Variante des Neoliberalismus. Verkörpert wird dieses Angebot zum Beispiel durch die AfD, die eine Brücke zwischen verschiedenen Rechtskräften bildet. Überlegungen von AfD-Politikern hinsichtlich einer möglichen Aberkennung des Wahlrechts für sozial Schwache oder ihre gewerkschaftsfeindlichen Positionen zeigen, wohin die Reise politisch gehen soll. Vertreter von Banken und Konzernen, wie der Bundesverband der Deutschen Industrie oder andere Unternehmerkreise, unterstützen die Rechten offen. Dadurch wird deutlich, dass die aggressivsten Teile der Herrschenden die Krise lösen wollen indem sie unsere Grundrechte abbauen und uns z.B. mit Hilfe von Rassismus gegeneinander ausspielen.
Unsere Losung ist noch immer dieselbe wie die der Häftlinge von Buchenwald. Wir dürfen uns nicht spalten lassen und müssen den Lügen der Rassisten und Faschisten entschlossen entgegentreten!