Aktionsbericht Stoppt TTIP und CETA 17.9.2016

Veröffentlicht am: 23. September 2016
Dieser Beitrag wurde in unserer Kategorie "Landesverband" veröffentlicht

Am Samstag den 17.9.2016 fanden in 7 deutschen Großstädten Demonstrationen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA statt. Die SDAJ Baden-Württemberg war in Stuttgart mit dabei.

Alleine in Stuttgart demonstrierten rund 40.000 Menschen aus allen Altersschichten. Es gab auf der Demo verschiedene Blöcke: einen Jugendblock, einen Gewerkschaftsblock, sowie einen antikapitalistischen Block. Der Großteil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer lief jedoch in keinem festen Block. Die Demo war die Größte in Stuttgart seit den Protesten gegen Stuttgart 21. Der Demozug brauchte über eine Stunde um einen Ort zu passieren. Die Stimmung war gut, teilweise sogar kämpferisch. Gefordert wurde meistens der sofortige Stopp von CETA und TTIP. Die Gründe dafür waren unterschiedlich: die Angst vor der Senkung von Umweltschutzstandarts, Fragen der Datensicherheit und die Abschaffung von Arbeitnehmerrechten sind nur einige Beispiele.

Als SDAJ lehnen wir beide Abkommen ab, da sie nur den monopolkapitalistischen Konzernen nützen und das auf Kosten der arbeitenden Menschen. Sollten sie ratifiziert werden, können kanadische und US-amerikanische Firmen vor außergerichtlichen Schiedskommisionen klagen, sollte ihnen in Europa Profit entgehen. So könnte beispielsweise der Mindestlohn durch die Abkommen abgeschafft werden, falls Konzerne vor dem Schiedsgericht klagen, weil ihnen dadurch Profite entgehen. Aber auch die deutschen Automobilkonzerne hoffen auf TTIP und CETA, da sie dann beispielsweise keine Zölle mehr bei Auslandsexporten zahlen müssten.

TTIP und CETA sind riesige Gesetzeskomplexe, die größtenteils und sicher nicht zufällig im Geheimen verhandelt werden, weshalb wenig über sie bekannt ist. Das was bekannt ist, ist ein Schlag ins Gesicht aller Arbeitenden in Deutschland und Europa. Unsere Kritik darf jedoch nicht bei TTIP und CETA stehen bleiben. Denn die Freihandelsabkommen sind systematisch für die wachsende Verschärfung der Situation der arbeitenden Klasse im Kapitalismus. Unsere Rechte und Interessen können wir daher nur wirklich realisieren, wenn wir den Kapitalismus als Ganzes bekämpfen!

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